Wir sind angekommen. Als Team, in der Koalition und mit einem doppelt verabschiedeten Doppelhaushalt. Und nicht zuletzt in unserem neuen Büro und unseren Mitarbeiter*innen.
Der Start als neue Fraktion brachte zunächst eine Aufgabe mit sich, die nach außen wenig sichtbar ist, für unsere Arbeit aber entscheidend war: Strukturen schaffen, die uns arbeitsfähig machen. Dabei konnten wir auf den guten Fundamenten der Ratsgruppe aufbauen. Gleichzeitig kamen neue Menschen hinzu, neue Aufgaben, neue Konstellationen und auch in der Koalition einige bekannte Gesichter in neuen Rollen. Gute Zusammenarbeit braucht Planung, Abstimmung, Feedback und die Bereitschaft, Dinge auszuprobieren und weiterzuentwickeln. Inzwischen können wir sagen: Wir haben unsere Abläufe erprobt, vieles gemeinsam gelernt und die Grundlagen für eine verlässliche Zusammenarbeit geschaffen. Jetzt darf Routine einkehren.
Kommunalpolitik ist Politik zum Anfassen. Aber auch das, was unmittelbar vor unserer Haustür geschieht, braucht sorgfältige Vorbereitung, gute Argumente und intensive Gespräche. Das kostet Zeit und Kraft und macht es umso schöner, auf das zurückzublicken, was wir in diesem ersten Jahr gemeinsam geschafft haben.
Das Jahr begann und wir waren schon mittendrin in intensiven Koalitionsverhandlungen, die nahezu nahtlos weiterführten in die Arbeit am Doppelhaushalt.
Neben der politischen Arbeit gab es auch besondere Momente, die uns über die Fraktionsgrenzen hinaus zusammengebracht haben. Ein Highlight war die Lesung mit Christina Sontheim Levken zum Weltfrauentag im Grey Hotel. Mit ihrem Buch Machtgebiete sprach sie vielen Unternehmerinnen aus der Seele und machte Erfahrungen sichtbar, die Frauen in ihrem beruflichen Alltag immer noch viel zu häufig machen.
Und natürlich zeigt sich unsere Arbeit vor allem in den konkreten Entscheidungen und Initiativen, die wir in den Rat einbringen. Vier Beispiele stehen stellvertretend für unsere Themen und unseren Anspruch:
Sozial gerechte Lösungen statt kurzfristiger Einschnitte: Bei der Taxiförderung für Schüler*innen mit Förderbedarf und der Kompass-Schule konnten wir einen Kompromiss erreichen. Statt die Mittel kurzfristig vollständig zu streichen, soll es eine Übergangszeit bis zum Ende des Schuljahres 2026/2027 geben. Über eine weitere Kostenübernahme soll anschließend sozial gerecht im Einzelfall entschieden werden. Hier geht’s zum Änderungsantrag.
Künstliche Intelligenz praktisch nutzbar machen: Mit einer KI-Strategie für Münster wollen wir die Voraussetzungen dafür schaffen, KI sinnvoll und praxisorientiert in der Stadtverwaltung einzusetzen. Hier geht’s zum Antrag.
Gemeinsam gegen illegale Müllentsorgung: Wir haben die Expertise der Bezirksvertretungen aufgegriffen, um konkrete Maßnahmen gegen illegale Müllablagerungen auf den Weg zu bringen. Den Anfang macht Kinderhaus. Hier geht’s zum Änderungsantrag.
Sichere öffentliche Räume für alle: Ein besonderes Highlight ist der Antrag gegen Catcalling, für den wir Best Practices aus Köln nach Münster geholt haben. Er zeigt, wie gute Ideen aus anderen Städten aufgegriffen und für Münster nutzbar gemacht werden können. Hier geht’s zum Antrag.
Diese Auswahl bildet allerdings nur einen Teil der Arbeit ab. Ein großer Teil findet in Gesprächen, Informationsterminen und der kontinuierlichen Auseinandersetzung mit den Vorhaben der Verwaltung statt. Ob es darum geht, Möglichkeiten zum Erhalt einer von Schließung bedrohten Kita auszuloten, eine Bürgerinformation vorzubereiten oder uns über den Planungsstand des NRW-Tags zu informieren: Auch hier investieren wir viele Stunden.
Diese Arbeit ist nicht immer unmittelbar sichtbar. Sie verschafft uns aber das Wissen, das wir brauchen, um fundiert zu argumentieren, tragfähige Kompromisse auszuhandeln und mit den Akteur*innen der Stadt auf Augenhöhe zusammenzuarbeiten. Auch dafür möchten wir unserem Team aus sachkundigen Bürgerinnen und Bürgern ausdrücklich danken.
Gemeinsam mit unseren Koalitionspartnern haben wir den inhaltlichen und organisatorischen Fahrplan für die kommende Zeit festgelegt. Dabei setzen wir klare Schwerpunkte:
- eine moderne und digitale Verwaltung,
- bessere Bedingungen für den Rad- und Fußverkehr,
- eine nachhaltige Stadtentwicklung,
- ein weltoffenes, europäisches Münster.
Auch in den verbleibenden Monaten dieses Jahres wollen wir weitere Impulse setzen.
Ein von uns vorangetriebener Antrag wurde gemeinsam mit allen demokratischen Fraktionen und Gruppen im Rat verabschiedet und soll die Digitalisierung der Stadtverwaltung voranbringen. Hier geht’s zum Antrag.
Außerdem werden wir einen Antrag im Ausschuss für Wohnen und Stadtentwicklung zu europäischen Best Practices einbringen. Hier geht’s zum Antrag.
Doch nicht alles lässt sich planen. Im Herbst hat uns die Nachricht von den deutlich geringer ausfallenden Schlüsselzuweisungen aus Düsseldorf und den damit verbundenen Risiken für den städtischen Haushalt erreicht. Dieses Thema wird uns voraussichtlich bis ins Frühjahr begleiten. Unsere Taskforce Haushalt steht damit vor einer besonders intensiven Aufgabe: Es geht darum, die finanziellen Spielräume der Stadt zu verstehen, Konsequenzen sorgfältig abzuwägen und uns für Lösungen einzusetzen, die Münster langfristig handlungsfähig halten.
Heute können wir sagen: Wir gestalten Münster aktiv mit und setzen eigene Akzente. Wir bringen smarte Ideen ein, ringen um gemeinsame Lösungen und lernen mit jeder neuen Aufgabe dazu. Das gelingt nur, weil viele Menschen ihre Zeit, ihre Perspektiven und ihre Energie einbringen.
Wir freuen uns auf alles, was vor uns liegt: auf neue Ideen, gute Diskussionen, gemeinsame Erfolge und darauf, Münster Schritt für Schritt weiterzuentwickeln.
Auf die nächsten Jahre – das wird super!
Herzliche Grüße
Maren Berkenheide, Helene Goldbeck, Sven Konopka
