Berlin, 06. Januar 2025 – Mit einem radikalen Reformprogramm will die pan-europäische Partei Volt in den Bundestag einziehen. Die Partei veröffentlichte heute ihr Wahlprogramm unter dem Motto „Für ein Land, das sich Zukunft traut“. In einer Zeit des stetigen und rasanten Wandels braucht es eine mutige und progressive Politik, die Fortschritt ermöglicht. Zu lange hat uns die Politik der Vergangenheit ausgebremst. Das ändert sich mit Volt im Bundestag, denn das Wahlprogramm zeigt deutlich, dass pragmatische Lösungen im Vordergrund stehen und keine leeren Versprechungen.
Und das Beste daran: Wir können von den erfolgreichen Beispielen unserer europäischen Nachbarn lernen und bewährte Lösungen übernehmen. Als einzige Partei, die in ganz Europa aktiv ist, verbindet Volt die besten Lösungen aller EU-Länder mit einer klaren Vorstellung für Deutschland. Wir können die Zukunft gestalten – warum also warten? Holen wir uns die Zukunft zurück:
Mit Lösungen für echten Klimaschutz:
- Abschaffung aller klimaschädlichen Subventionen bis spätestens 2028, das sind ca. 60 Milliarden Euro pro Jahr, die wir stattdessen in Klimaschutz investieren
- Energiewende: Abschied von fossilen Energieträgern in Industrieanlagen bis 2035, im Einklang mit den Klimazielen.
- Förderung klimaneutraler Mobilität: Entwicklung eines europäischen Hochgeschwindigkeits-Bahnnetz und einer 15-Minuten-Stadt zur Reduktion von Verkehrsbelastungen.
Mit Lösungen für ein bezahlbares Leben:
- Steuergerechtigkeit: Reduzierung der Mehrwertsteuer auf nachhaltige Produkte, Arznei- und Verhütungsmittel auf 7 %; Abschaffung der Mehrwertsteuer auf Grundnahrungsmittel.
- Sicherstellung von klimafreundlichem, kostengünstigem Wohnraum und Förderung nachhaltiger Bauweisen.
- Einheitliches Gesundheitssystem: Einführung einer Krankenkasse für alle und schrittweise Abschaffung privater Krankenversicherungen.
Mit Lösungen für eine grüne und innovative Wirtschaft:
- Klimaneutrale Wirtschaft bis 2040 durch transformative Maßnahmen in allen Wirtschaftssektoren.
- Reform des Bildungssystems: Abschaffung des Bildungsförderalismus, Förderung projekt- und fächerübergreifenden Unterrichts, Modernisierung der Schulstrukturen.
- Ausbau digitaler Infrastrukturen und Smart Cities: Digitalisierung von Verwaltungsprozessen und Nutzung von KI.
- Reform der Schuldenbremse: Schaffung von Investitionsspielräumen in Bildung, Klimaschutz und Infrastruktur.
- Förderung gezielter Zuwanderung und Anwerbung von Fachkräften.
Mit europäischen Lösungen:
- Aufbau einer föderalen europäischen Republik mit einer demokratisch legitimierten Regierung.
- Einführung eines solidarischen europäischen Asylsystems, verbunden mit der Auflösung von Frontex zugunsten neuer humanitärer Ansätze.
- Stärkung der Demokratie und Zivilgesellschaft, um ein Europa der Freiheit und Gerechtigkeit zu sichern.
“Es gibt für alle Herausforderungen bereits Lösungen – Europa ist voll davon und unser Programm auch. Was Deutschland fehlt, sind die Menschen, die es umsetzen. Deshalb trete ich an, deshalb gehe ich in den Bundestag”, sagt Maral Koohestanian, Spitzenkandidatin zur Bundestagswahl.
Gerne können Sie auf unserer Kampagnenwebsite das aktuelle Wahlprogramm herunterladen.
