Koalition zum Kreisverkehr Von-Esmarch-Straße

Zur Diskussion um den Kreisverkehr an der Von-Esmarch-Straße in Gievenbeck erklären Andrea Blome und Albert Wenzel, Sprecher*innen der Grünen Ratsfraktion:

„In der Stadtgesellschaft wurde der Umbau des Kreisverkehrs genau wie in der Politik kontrovers diskutiert. Aus unserer Sicht wäre auf der Basis der vorliegenden Gutachten auch eine Abwägung zugunsten eines optimierten Kreisverkehrs möglich gewesen. Sicherheitstechnische Verbesserungen, wie z.B. die Absetzung der Radfurten und Aufpflasterungen an den Ausfahrten, halten auch viele Anwohner*innen für sinnvoll.

Wir haben allerdings feststellen müssen, dass es für diesen optimierten Umbau und Erhalt des Kreisverkehrs keine demokratische Mehrheit im Stadtrat geben wird. Wir Grüne wollen keinen Stillstand, denn der aktuelle Zustand ist schlecht. Deshalb müssen wir Verzögerungen vermeiden. Wir werden uns daher bei der Abstimmung enthalten, um jetzt eine Entscheidung zu ermöglichen.“

Lia Kirsch, Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion, betont: 

„Die triftigen Argumente verschiedener Gutachten, in denen einer Ampel eine höhere Sicherheit insbesondere für die vulnerablen Verkehrsteilnehmer*innen zugeschrieben wird, können wir am Ende nicht ignorieren. Aus diesem Grund stimmt die SPD in der Sitzung des Verkehrsausschusses der vom Oberbürgermeister und der Verwaltung vorgeschlagene Ampellösung zu. Unser gemeinsames Ziel, die Verkehrswende voranzubringen und den Umweltverbund zu stärken, werden wir mit weiteren Maßnahmen im gesamten Stadtgebiet forcieren.“

Maren Berkenheide, Sprecherin der Volt-Ratsfraktion, erklärt:

„Eine Ampelkreuzung halten wir weiterhin nicht für die beste Lösung. Ein nach niederländischem Vorbild optimierter Kreisverkehr hätte die Verkehrssicherheit zeitnah verbessert, ohne den Zielen des gemeinsam beschlossenen Masterplans Mobilität zu widersprechen und ohne unumkehrbare Fakten für Jahrzehnte zu schaffen.

Für diesen pragmatischen Weg gibt es im Rat jedoch keine demokratische Mehrheit. Diese Entscheidung respektieren wir. Um den jahrelangen Stillstand an dieser Unfallhäufungsstelle nicht weiter zu verlängern, wird Volt sich bei der Abstimmung enthalten."