Beim Treffen der G7 werden die europäischen Außenministerinnen und -minister wichtige Fragen besprechen. Eine Antwort werden sie allerdings schuldig bleiben: und zwar auf die Frage, weshalb es sie – zumindest in dieser Form – überhaupt noch gibt. Gerade im Zuge des russischen Angriffskrieges auf die Ukraine wird viel von „Zeitenwenden“ gesprochen. Doch lassen sich international herausfordernde Zeiten wirklich nur national “wenden”?
Die Europäische Union steht mehr und mehr an einem Scheideweg und die Mitgliedstaaten scheinen angesichts der vielen gemeinsamen Herausforderungen oft uneinig zu sein. Deutschland ist bei nationalen Alleingängen leider keine Ausnahme und gerade aktuell der Konflikt zwischen dem deutschen Bundeskanzler Scholz und dem französischen Präsidenten Macron ist nur eins von vielen europäischen Negativ-Beispielen.
Nach eigenen Angaben sieht die deutsche Bundesregierung die Gruppe der 7 als Chance, um zentrale Fragen der multilateralen Zusammenarbeit, den Zusammenhalt in und zwischen Gesellschaften sowie gemeinsame globale Herausforderungen mit wichtigen Partnern anzugehen. Zugleich bedauert die Bundesregierung, dass Deutschland als einzelner Akteur kaum Einfluss nehmen kann und folgert richtig, dass nur die EU als Ganzes mit einem starken Gewicht auftreten kann.
Wenn das so ist, wieso hat die EU in der G7 dann nur eine „Beobachterrolle“? Deutschland sollte gerade jetzt entschlossen und mutig in die Zukunft blicken, und Außenpolitik endlich als das begreifen, was es momentan ist: der kleinste gemeinsame Nenner in Europa, aus dem eine tatsächlich geeinte Union entspringen kann. Gerade die Grünen mit Annalena Baerbock haben zum Thema Europa große Versprechungen im Bundestagswahlkampf gemacht. Als Außenministerin könnte Annalena Baerbock nun gerade bei diesem Thema eine Vorreiterrolle spielen. Wer „A“ sagt sollte auch „B“ sagen und wer „E“ sagt sollte auch „U“ sagen. Denn internationale Fragen lassen sich nicht national beantworten, und schwierige internationale Zeiten lassen sich eben nicht ausschließlich national wenden.
Für die Zukunft wünsche ich mir, dass wir nur noch von einem G5 Treffen sprechen, bei dem nur noch ein einziger europäischer Außenminister oder Außenministerin sitzt und zusammen mit den USA, Kanada, dem Vereinigten Königreich und Japan eine europäische Antwort auf weltübergreifende Fragen gibt.
Artur Jarosiewicz
Europapolitischer Sprecher Volt Münster
